Die Eigentumsgarantie kann durch Denkmalschut...

Die Eigentumsgarantie kann durch Denkmalschutzregelungen schnell eine Last werden Gesetzgeber muß in Härtefällen Ausgleichsmaßnahmen schaffen / Entschädigung in Geld nicht ausreichend

Karlsruhe (am) - "Denkmalschutzrechtliche Regelungen, die Inhalt und Schranken des Eigentums bestimmen, sind mit Art. 14 I GG unvereinbar, wenn sie unverhältnismäßige Belastungen des Eigentümers nicht ausschließen und keinerlei Vorkehrungen zur Vermeidung derartiger Eigentumsbeschränkungen enthalten." Mit diesem Beschluß erklärte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am 1. Juli 1999 eine denkmalschutzrechtliche Bestimmung des Landes Rheinland-Pfalz für unvereinbar mit der grundgesetzlich gewährleisteten Eigentumsgarantie. Gleichzeitig beendeten die Richter damit auch einen fast 20 Jahre andauernden Rechtsstreit - zumindest vorerst.

Karlsruhe (am) - "Denkmalschutzrechtliche Regelungen, die Inhalt und Schranken des Eigentums bestimmen, sind mit Art. 14 I GG unvereinbar, wenn sie u

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