Mieter muss Schriftformverstoß nicht heilen

Von Lars Kölling aus Ausgabe IZ 24/2017

Freitag, 16. Juni 2017

Quelle: RW

Dr. Lars Kölling.

Mietrecht. Eine Schriftformheilungsklausel in einem Mietvertrag, die auch den Erwerber eines Grundstücks verpflichtet, ist zwischen den Ursprungsparteien unwirksam.

OLG Düsseldorf, Urteil vom 25. April 2017, Az. 24 U 150/16

Mietrecht. Eine Schriftformheilungsklausel in einem Mietvertrag, die auch den Erwerber eines Grundstücks verpflichtet, ist zwischen den Ursprung

Jetzt kostenlos registrieren und sofort den Artikel lesen!

Die Registrierung beinhaltet zudem die kostenfreien Newsletter IZ Aktuell, IZ Update und IZ Inside.

Sie sind bereits registriert?

Hier anmelden

Der Nutzung Ihrer Daten können Sie jederzeit widersprechen.
Weitere Hinweise finden Sie unter Datenschutz.
Es gelten unsere AGB.

Sie haben Fragen oder Anmerkungen zu diesem Artikel? Schicken Sie eine E-Mail an die Redaktion. Hier finden Sie die Nutzungsrechte für unseren Content.

Mehr zum Thema

Ankaufsrecht aus dem Mietvertrag geht nicht automatisch über

Mietrecht. Der Erwerber eines gewerblich vermieteten Grundstücks tritt nicht kraft Gesetzes in ein zwischen dem Verkäufer und dem Mieter vereinbartes Ankaufsrecht ein.BGH, Urteil … Mehr dazu

Gericht darf einen Zuschlag auf den Mietspiegel bestimmen

Mietrecht. Kommt es zum Streit um eine Mieterhöhung und ist die ortsübliche Vergleichsmiete zwischen Erhebung des Mietspiegels und Zugang des Mieterhöhungsverlangens stark … Mehr dazu